Pressegesetz in Ungarn 2011
Was ist los in Ungarn?
Die nicht ganz mehr so jungen unter uns verbinden mit Ungarn das Land, in dem der Sozialismus nicht ganz so schlimm war; Budapest war die Stadt wo man “Hair” sehen konnte, wo die Schaufenster etwas bunter waren und die Menschen lockerer.
Ungarn wurde das Tor zur Freiheit noch bevor die Mauer hier zusammenfiel.
Was wir jetzt an Berichten und Kommentaren lesen, erweckt ein Bild, was die Zeiten der Einheitspresse und der Einheitspartei wiedererstehen läßt. Die Meinungen der Betroffenen weichen allerdings oft von den Kommentaren in den deutschen Zeitungen ab.
Die Regierung
Sitze nach der Parlamentswahl April 2010
| Fidesz Fiatal Demokraták Szövetsége |
Bund Junger Demokraten | 227 |
| KDNP Kereszténydemokrata Néppárt |
Christlich-Demokratische Volkspartei | 36 |
| MSZP Magyar Szocialista Párt |
Ungarische Sozialistische Partei | 59 |
| Jobbik Magyarországért Mozgalom |
Bewegung für ein besseres Ungarn | 47 |
| LMP Lehet Más a Politika |
Die Politik kann anders sein | 16 |
Das Bündnis aus Fidesz und KDNP hat damit eine 2/3 - Mehrheit.
Das neue Pressegesetz
Worum geht es eigentlich?
Der ungarischen Regierung wird vorgeworfen, mit dem Pressegesetz massiv in die Pressefreiheit einzugreifen. Die Medien sind angehalten, eine “ausgewogene Berichterstattung” vorzunehmen, was auch immer das heißen mag. Verstöße dagegen können mit Geldstrafen geahndet werden.
Sind eigentlich mehrere Gesetze
der umstrittene act:
Juristendeutsch zu verstehen, ist schon schwierig genug, das Ganze dann aber auch noch in Englisch, überfordert mich ein wenig.
Der google-translator hilft auch nur bedingt.
Kommentare deutscher Zeitungen
- http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-02/ungarn-mediengesetz-zustimmung
- http://www.taz.de/!63691/
- http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-12/ungarn-presse-europa-reaktionen
- http://www.sueddeutsche.de/politik/ungarn-beschraenkung-der-pressefreiheit-ein-schwergewicht-fuer-europa-1.1039499-2
Piratenmeinungen
- http://flaschenpost.piratenpartei.de/2011/01/05/ungarns-neues-mediengesetz/
- http://berlin.piratenpartei.de/2010/12/22/piraten-berlin-verurteilen-einschrankung-der-pressefreiheit-in-ungarn-auf-das-scharfste/
Aktuelles aus der ungarischen Politik
Unser Handicap: wir sprechen und lesen kein Ungarisch. Wir müssen uns auf das verlassen, was uns von unserer Presse vorgesetzt wird.
Hier Beiträge von einem, der in “beiden Welten” lebt . Die Kommentare dazu sind ebenso lesenswert.
speziell zum Pressegesetz:
- http://hungarianvoice.wordpress.com/2011/08/02/sz-alex-ruhle-uber-den-sieg-von-brutalpopulist-orban/
Interview mit dem Leiter der Professur für Politikwissenschaft III an der Andrássy Universität Budapest:
Ein Blick auf Leserbriefe anderer Zeitungen läßt sehr unterschiedliche Meinungen erkennen:
facebook-Seite
Seite 38 ff
Was ist nun richtig?
Wird die Pressefreiheit in Ungarn nun wirklich bedroht?
Vor knapp zwei Jahren wurde der Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen geschaßt - wieviel Pressefreiheit ist das denn?
Die Regierung in Ungarn wurde mit 2/3 - Mehrheit gewählt. Welches Recht haben wir jetzt, den Ungarn zu sagen, diese Regierung wäre schlecht?
Aus den Leserkommentaren von Ungarn lese ich eigentlich eher die Meinung, wir sollen uns doch mal bitte heraushalten, weil wir es nicht verstehen, was alles im Land läuft. Ja natürlich, möchte ich sagen, alles was wir darüber wissen, haben wir ja auch nur aus deutschen Zeitungen.
Wenn aber wirklich die Pressefreiheit gefährdet ist - sollten wir dann schweigen? Es gibt ja auch durchaus Seiten, wo auch von Ungarn dies als Unterdrückung der freien Meinungsäußerung angeprangert wird.
Wie kommen wir zu einem realistischen Bild? Gibt es das überhaupt?
Abgelegt unter: Aufgelesen
1 Kommentar
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